Cambiana GmbH – Allgemeine Geschäftsbedingungen
Cambiana GmbH, im Folgenden kurz Cambiana genannt, ist Dienstleisterin für Beratungsleistungen, Workshops, Seminare, Trainings, Schulungen, Coachings und Projektadministration.
Es gelten ausschließlich die folgenden Bestimmungen, die im Bereich B2B anwendbar sind. Bei den Vertragsparteien handelt es sich um Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
1. Anderslautende Geschäftsbedingungen
Anderslautende allgemeine Geschäftsbedingungen eines Vertragspartners gelten nur, soweit Cambiana diese ausdrücklich in Textform bestätigt hat.
2. Vertragsschluss
2.1. Die Konzeptionierung und Vereinbarung von Qualitätskriterien sowie Terminen für Beratungsleistungen, Trainings, Schulungen, Coachings und Projektbegleitungen erfolgt grundsätzlich schriftlich oder in Textform.
2.2. Eine Auftragserteilung oder Buchung eines Seminars gilt als Angebot zum Abschluss eines Vertrags mit der Cambiana. Sie muss der Schrift- oder Textform genügen.
2.3. Auf der Internetseite oder auf Formularen der Cambiana angegebene Informationen zur Tätigkeit oder Buchung bei Cambiana sind lediglich Aufforderungen, ein Angebot abzugeben (invitatio ad offerendum).
2.4. Eine Annahme eines an die Cambiana abgegebenen Angebots erfolgt zu seiner Wirksamkeit ausschließlich durch entsprechende Erklärung in Text- oder Schriftform.
2.5. Soweit bereits Vertragsverhandlungen zwischen Cambiana und dem Vertragspartner bestehen, die zum wesentlichen Inhalt die Inanspruchnahme einer Dienstleistung der Cambiana haben und soweit innerhalb dieser Vertragsverhandlungen eine Einigung erzielt wurde, jedoch ein Angebot nicht in Schrift- oder Textform erfolgt ist, gilt eine Auftragsbestätigung der Cambiana als Vertragsschluss, soweit der Vertragspartner Cambiana dieser Bestätigung nicht unverzüglich nach Zugang widerspricht.
3. Mitwirkungspflichten des Vertragspartners
3.1. Soweit im Rahmen einer Dienstleistung von Cambiana Hintergrundinformationen notwendig sind, ist es Pflicht des Vertragspartners diese Hintergrundinformationen zur Verfügung zu stellen. Welche Hintergrundinformationen für die Vertragserfüllung durch Cambiana notwendig sind, hat der Vertragspartner den von Cambiana beigefügten Informationen zur gebuchten Leistung zu entnehmen.
3.2. Soweit weitergehende als die in Ziffer 3.1. genannten Informationen zur Auftragsdurchführung notwendig werden, teilt Cambiana dies dem Vertragspartner rechtzeitig vor Auftragsdurchführung mit. Der Vertragspartner ist verpflichtet, Cambiana die notwendigen Informationen mitzuteilen.
3.3. Der Vertragspartner ist berechtigt, Information darüber zu verlangen und Cambiana ist auf Anfrage in Schrift- oder Textform dazu verpflichtet dem Vertragspartner mitzuteilen, inwieweit die in Ziffer 3.2. genannten Informationen zur Auftragsdurchführung notwendig und wofür die in Ziffer 3.2. genannten Informationen verwendet werden.
3.4. Der Vertragspartner ist verpflichtet, Cambiana für etwaige Rückfragen zu und nach Informationen nach Ziffer 3. eine Kontaktperson zu benennen, um eine schnellstmögliche und rechtzeitige Informationsbeschaffung nach Ziffer 3. dieses Vertrages zu gewährleisten.
4. Abrechnung; Spesen; Auslagen; Umsatzsteuer
4.1. Die Abrechnung von Beratungstätigkeiten, Coaching-Dienstleistungen und organisatorischen Dienstleistungen erfolgt stundenweise. Jede angefangene volle Stunde (60 Minuten) wird voll berechnet. Der Stundensatz wird individualvertraglich vereinbart.
4.2. Trainings und Schulungen werden in Halbtages- und Tagessätzen abgerechnet. Der Tagessatz wird individualvertraglich vereinbart.
4.3. Soweit nicht anders vereinbart sind Reise- und Wartezeiten mit 50 % des für die Dienstleistung vereinbarten Stundensatzes abzugelten. Jede begonnene halbe Stunde wird dabei als volle halbe Stunde abgerechnet. Als Reisezeiten gelten dabei auch insbesondere die An- und Rückfahrt des jeweils beauftragten Trainers oder Beraters von und zu seinem Wohnsitz.
4.4. Spesen und Auslagen werden gesondert in Rechnung gestellt und sind, soweit nicht anders individualvertraglich vereinbart, nicht im Preis inbegriffen. Insbesondere werden Fahrt- und Beherbergungskosten als Auslagen abgerechnet.
4.5. Die in Werbematerialien, Ausschreibungen und Angeboten ausgewiesenen Preise beinhalten, soweit sie nicht erkenntlich als solche ausgewiesen sind, nicht die Umsatzsteuer.
5. Zahlungsbedingungen; Stornokosten
5.1. Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Rechnung zahlbar. Eine Rechnung, die per Post zugestellt wird, gilt als am dritten Tage nach Aufgabe zur Post als zugegangen.
5.2. Bei einem Auftragsvolumen von über 5.000,00 € brutto ist der Vertragspartner verpflichtet, eine Vorschusszahlung in Höhe von 30 % des Brutto-Auftragsvolumens zu leisten, soweit er von Cambiana in Text- oder Schriftform hierzu aufgefordert wird. Im Verlauf der Dienstleistung ist der Vertragspartner im Hinblick auf den Dienstleistungsfortschritt gleichermaßen zur Zahlung von Abschlagszahlungen nach Aufforderung in Schrift- oder Textform durch Cambiana verpflichtet. Die Vorschuss- und Abschlagszahlungen sind innerhalb von 12 Tagen ab Zugang der Rechnung zahlbar, wobei eine Rechnung bei Postversand am dritten Tage nach Aufgabe zur Post als zugestellt gilt.
5.3. Bei Schulungsmaßnahmen ist der Vertragspartner verpflichtet, für die Konzepterstellung eine Vorschusszahlung in Höhe von 50 % des Brutto-Auftragsvolumens zu leisten, soweit er von Cambiana in Text- oder Schriftform hierzu aufgefordert wird. Die Vorschusszahlung ist innerhalb von 12 Tagen ab Zugang der Rechnung zahlbar, wobei eine Rechnung, die per Post zugestellt wird, als am dritten Tage nach Aufgabe zur Post als zugestellt gilt.
5.4. Bei Stornierung des Vertragspartners von Seminaren, Trainings, Workshops und Coaching werden folgende Kosten erhoben:
5.4.1. Vier Wochen und vorher vor dem ersten vereinbarten Termin werden keine Stornokosten erhoben. Bereits angefallene Kosten für Hotel oder Flug werden, soweit sie nicht vermieden werden können, als vergebliche Auslagen in Rechnung gestellt.
5.4.2. Im Zeitraum von 30 bis 15 Arbeitstagen vor dem ersten vereinbarten Termin werden 50% der vereinbarten Brutto-Auftragssumme in Rechnung gestellt sowie nicht vermeidbare vergebliche Aufwendungen.
5.4.3. Im Zeitraum von 15 Arbeitstagen bis zum ersten vereinbarten Termin werden 100% der Brutto-Auftragssumme in Rechnung gestellt sowie nicht vermeidbare vergebliche Aufwendungen.
6. Verhinderung durch höhere Gewalt
6.1. Bei Nichterbringung einer Dienstleistung durch Cambiana aufgrund höherer Gewalt werden bereits erbrachte Zahlungen abzüglich bereits entstandener Kosten und nicht vermeidbarer Auslagen rückerstattet.
6.2. Zur Geltendmachung bereits entstandener Kosten und nicht vermeidbarer Auslagen durch Cambiana ist Cambiana zur Darlegung der angefallenen Kosten und nicht vermeidbaren Auslagen gegenüber dem Vertragspartner verpflichtet.
7. Haftungsausschluss
7.1. Cambiana haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von Cambiana, eines gesetzlichen Vertreters von Cambiana oder eines Erfüllungsgehilfen von Cambiana beruhen.
7.2. Cambiana haftet nicht für sonstige Schäden des Vertragspartners, soweit diese nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Cambiana, eines gesetzlichen Vertreters von Cambiana oder eines Erfüllungsgehilfen von Cambiana beruhen. Dies gilt nicht für die Verletzung vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
8. Datenschutz; Geheimnisschutz
8.1. Cambiana verarbeitet personenbezogene Daten des Vertragspartners im Rahmen der Vertragsdurchführung auf Basis von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung). Die Datenkategorien umfassen Kontakt- und Vertragsdaten sowie im Rahmen der Dienstleistungen anfallende Teilnehmerdaten.
8.2. Der Vertragspartner hat das Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO), Berichtigung (Art. 16 DSGVO), Löschung (Art. 17 DSGVO), Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO), Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO) und Widerspruch (Art. 21 DSGVO). Zudem besteht ein Beschwerderecht bei einer Datenschutzbehörde (Art. 77 DSGVO).
8.3. Soweit Cambiana im Auftrag des Vertragspartners personenbezogene Daten verarbeitet (Auftragsverarbeitung), werden die Parteien eine separate Vereinbarung über die Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO schließen.
8.4. Cambiana erklärt, Stillschweigen über alle anvertrauten Geschäftsgeheimnisse zu bewahren, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung mit dem Vertragspartner bekannt werden.
8.5. Soweit ein Vertragspartner im Hinblick auf die nicht vollumfänglich zu gewährleistende Sicherheit im elektronischen Datenverkehr keine elektronische Kommunikation wünscht, wird Cambiana dies, nach entsprechender Mitteilung des Vertragspartners in einer der Text- oder Schriftform genügenden Art, berücksichtigen.
9. Urheberrecht; Pönalisierung der Urheberrechtsverletzung
9.1. Alle von Cambiana verwendeten, zur Ausführung der Dienstleistung erforderlichen Materialien verbleiben im urheberrechtlichen Eigentum von Cambiana und dürfen nur im schriftlich oder in Textform vereinbarten Rahmen vom Vertragspartner genutzt werden. Dies gilt insbesondere auch für Konzepte, Schriftstücke über den Trainingsverlauf und die Trainingsgestaltung sowie für Angebotstexte sowie für den Fall der Stornierung.
9.2. Im Eigentum von Cambiana verbleibende und dem Vertragspartner zur Nutzung überlassene Materialien dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung von Cambiana nicht für KI-Trainingszwecke verwendet werden.
9.3. Bei Verstoß gegen Ziffer 9.1. oder 9.2. dieser Bestimmungen verpflichtet sich der Vertragspartner zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von bis zu 25 % der Brutto-Auftragssumme. Die Vertragsstrafe ist auf einen Betrag von maximal 5.000,00 € begrenzt.
9.4. Während der onsite sowie online durchgeführten Dienstleistungen von Cambiana ist das Fotografieren, Filmen, die Aufnahme auf Tonträgern und die sonstige Aufzeichnung in Bild und Ton unabhängig von den eingesetzten technischen Mittel einschließlich Tools der künstlichen Intelligenz (KI) durch Transkription durch den Vertragspartner und durch die vom Vertrag betroffenen Personen nicht gestattet.
10. Einsatz von KI-Tools
10.1. Cambiana ist berechtigt, bei der Vorbereitung und Durchführung ihrer Leistungen sowie bei der Begleitung der Teilnehmenden zwischen einzelnen Trainings- oder Coachingterminen Software und Tools mit Komponenten künstlicher Intelligenz (KI) einzusetzen. Dies umfasst insbesondere den Einsatz von KI-Tools zur Erstellung und Bereitstellung von E-Learning-Modulen auf Trainings- und Coachingplattformen, bei Assessments für Teilnehmende, für personalisierte Lernimpulse und Touchpoints, für automatisierte Erinnerungen und Follow-ups sowie teilweise in Form von Chatbots.
10.2. Cambiana bleibt für die vertragsgemäße Erfüllung ihrer Leistungen verantwortlich und stellt sicher, dass beim Einsatz von KI-Tools die geltenden datenschutzrechtlichen Vorgaben nach der DSGVO und dem BDSG sowie bestehenden Geheimhaltungs- und Geheimnisschutzpflichten eingehalten werden.
10.3.Soweit Cambiana im Auftrag des Vertragspartners personenbezogene Daten verarbeitet, gelten zudem die Regelungen der zwischen den Parteien gesondert abzuschließenden Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.
11. Aufzeichnung und Fotografieren von Sitzungen
11.1. Onsite sowie online durchgeführte Sitzungen, Workshops, Trainings, Seminare, Coachings sowie begleitende Diskussionen und Fragerunden werden von Cambiana nicht aufgezeichnet oder transkribiert, es sei denn, dies wurde vorab ausdrücklich und schriftlich zwischen Cambiana und dem Vertragspartner vereinbart.
11.2. Jede Bild-, Ton- oder Videoaufzeichnung setzt die vorherige Information und Einwilligung aller Teilnehmenden sowie eine klare Vereinbarung über Zweck, Nutzungsrechte, Zugriff, Speicherung und Aufbewahrungsdauer voraus.
11.3. Ohne eine solche vorherige Vereinbarung ist jede Nutzung, Speicherung, Weitergabe oder sonstige Verwendung entsprechender Aufnahmen unzulässig. Etwaige technisch erzeugte Aufzeichnungen dienen ausschließlich internen Arbeitszwecken von Cambiana und begründen keinerlei Nutzungsrechte des Vertragspartners.
11.4. Die von Cambiana bereitgestellten schriftlichen Unterlagen stellen die alleinige Referenzdokumentation der jeweiligen Leistung dar.
12. Anwendbares Recht; Gerichtsstand & Erfüllungsort; Schriftform
12.1. Auf Verträge zwischen Cambiana und dem Vertragspartner kommt das Recht der Bundesrepublik Deutschland zur Anwendung.
12.2. Gerichtsstand ist, soweit beide Parteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, München. In gleicher Weise ist München Erfüllungsort.
12.3. Änderungen, Ergänzungen und Erweiterungen eines Vertrages zwischen dem Vertragspartner und der Cambiana bedürfen der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für diese Bestimmung.